Von der Leyen nach Treffen mit Xi: komplexe Beziehung EU-China

Das Gespräch mit den Präsidenten von China und Frankreich, Xi Jinping und Emmanuel Macron, im Elysée-Palast in Paris sei offen und ehrlich gewesen.

Die Beziehungen zwischen der EU und China bezeichnete von der Leyen als komplex: „Wir gehen sie mit klarem Auge, konstruktiv und verantwortungsbewusst an. Ein China, das fair agiert, ist gut für uns alle. Zugleich wird Europa nicht zögern, schwierige Entscheidungen zu treffen, wenn es der Schutz unserer Wirtschaft und Sicherheit erfordern.“

Geopolitik und Wirtschaftsfragen

Die Kommissionspräsidentin benannte Kernthemen des Gesprächs: mit Blick auf die geopolitische Entwicklung ging es v.a. um den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, den Einfluss Chinas auf Russland und das Thema chinesische Dual-Use-Güter; außerdem um die besorgniserregende Lage im Nahen Osten. Mit Blick auf die Handelsbeziehungen sprach von der Leyen von weiter erheblichen Ungleichgewichten: „Das gibt Anlass zu großer Sorge. Wir werden unsere Unternehmen und unsere Volkswirtschaften verteidigen, wir werden niemals zögern, das zu tun.“ Konkret sprach sie etwa chinesische subventionierte Produkte wie E-Autos und Stahl an, die den europäischen Markt überschwemmen.

„Die EU und China wollen gute Beziehungen“

Vor dem Treffen hatte von der Leyen ebenfalls ein Statement abgegeben und dabei betont: „Die Europäische Union und China wollen gute Beziehungen. Angesichts des globalen Gewichts Chinas ist unser Engagement von entscheidender Bedeutung, um gegenseitigen Respekt zu gewährleisten, Missverständnisse zu vermeiden und gemeinsame Lösungen für globale Herausforderungen zu finden.“ Die Kommissionspräsidentin verwies auf den gemeinsamen Kampf gegen den Klimawandel, den Einsatz für den Schutz der biologischen Vielfalt und die Meerespolitik. „Darüber hinaus haben sowohl China als auch die Europäische Union ein gemeinsames Interesse an Frieden und Sicherheit sowie am wirksamen Funktionieren der regelbasierten internationalen Ordnung.“ Mit Blick auf die umfangreichen Wirtschaftsbeziehungen zwischen der EU und China betonte von der Leyen: „Unser tägliches Handelsvolumen beläuft sich auf rund 2,3 Milliarden Euro pro Tag. Diese Beziehung wird aber auch in Frage gestellt, z. B. durch staatlich verursachte Überkapazitäten, ungleichen Marktzugang und übermäßige Abhängigkeiten.“

Quelle und Foto: Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland