Verbände warnen EU vor laxem China-Kurs

von Hans Diederichs

Chinas Premier Li Keqiang warb auf dem Gipfeltreffen mit der EU am Montag für eine stärkere Zusammenarbeit. Das Reich der Mitte forderte bereits im Vorfeld des Treffens eine Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus durch die Europäische Union. Ein breites Bündnis aus Industriebranchen (darunter Drahtseile, Guss, Keramik, Nichteisenmetalle, Papier, Solar, Stahl, Stahlrohre sowie Stahlflanschen) warnt aber vor massiven Nachteilen für die europäische Industrie, sollte der Status vorzeitig verliehen werden. 

Das Industriebündnis sieht sich zunehmend mit gedumpten und subventionierten Niedrigpreisen aus China konfrontiert. Um den notwendigen Schutz gegen solche Importe zu gewährleisten, müssen Instrumente gegen unfaire Handelspraktiken dringend erhalten bleiben. Wenn China 2016 der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt würde, hätte dies aus Sicht der Verbände eine Schwächung dieser Maßnahmen zur Folge.

China ist aus Sicht des Industriebündnisses keine Marktwirtschaft. Die chinesische Wirtschaft ist gekennzeichnet durch massive staatliche Eingriffe. Die EU hat fünf Kriterien festgelegt, die kumulativ erfüllt sein müssen, damit einem Land der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt werden kann.

Quelle: WV Stahl    Foto: Schmuttel  / pixelio.de

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