US-Zölle auf Autos gedeckelt – Entlastung für deutsche Hersteller

von Hubert Hunscheidt

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben eine gemeinsame Erklärung zu Handel und Investitionen veröffentlicht. Ziel ist es, Stabilität und Vorhersehbarkeit im transatlantischen Handel wiederherzustellen – zum Nutzen von Unternehmen und Bürgern auf beiden Seiten. Grundlage der Erklärung sind intensive Verhandlungen zwischen EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič und seinen US-Gegenparts, Handelsminister Howard Lutnick sowie Handelsbeauftragtem Jamieson Greer.

Kernpunkt der Einigung ist ein klar definiertes Zollregime für EU-Exporte in die USA. Für den überwiegenden Teil der Ausfuhren, darunter strategisch wichtige Sektoren wie Automobile, Pharmazeutika, Halbleiter und Holzprodukte, gilt künftig ein einheitlicher Zollhöchstsatz von 15 %. Sektoren, die bereits einem MFN-Zoll (Meistbegünstigungssatz) von 15 % oder mehr unterliegen, werden nicht zusätzlich belastet.

Für die europäische Automobilindustrie, die stark vom US-Markt abhängt, ist dies eine entscheidende Entlastung. Das 15 %-Limit für Autos und Autoteile tritt in Kraft, während die EU parallel Verfahren zur schrittweisen Senkung von Zöllen auf US-Produkte einleitet.

Darüber hinaus profitieren ab dem 1. September bestimmte Produktgruppen von einem Sonderregime, bei dem ausschließlich MFN-Zölle gelten. Dazu zählen unter anderem nicht verfügbare Rohstoffe wie Kork, sämtliche Flugzeuge und Flugzeugteile, Generika und ihre Vorprodukte sowie chemische Grundstoffe. Beide Seiten haben vereinbart, diesen Sonderstatus auf weitere Produktkategorien auszudehnen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Vereinbarung ist die Zusammenarbeit bei der Sicherung von Lieferketten und beim Schutz vor Überkapazitäten in der Stahl- und Aluminiumindustrie. Vorgesehen ist unter anderem eine Zollkontingentlösung für EU-Exporte in diesen Bereichen.

Die EU betont weiterhin, dass hohe Zölle grundsätzlich der Weltwirtschaft schaden. Gleichwohl schafft das Abkommen die Basis für weiteren Dialog, vermeidet Eskalationen und sichert die transatlantische Partnerschaft, die mit einem jährlichen Handelsvolumen von rund 1,6 Billionen Euro die wertvollste Wirtschaftsbeziehung weltweit darstellt. Millionen europäische Arbeitsplätze hängen daran – nicht zuletzt in der exportstarken deutschen Autoindustrie.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Die Europäische Union wird immer die besten Ergebnisse für ihre Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen anstreben. Mit dieser Einigung haben wir Klarheit und Verlässlichkeit für unsere Mitgliedstaaten und die Industrie geschaffen und gleichzeitig die Grundlage für weiteres Wachstum gelegt.“

Die EU-Kommission wird nun gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament die Umsetzung des Abkommens einleiten. Parallel sollen die Gespräche mit den USA über weitergehende Zollsenkungen und neue Kooperationsfelder fortgesetzt werden.

Quelle: Europäische Kommission / Foto: Lizzy Teword pixelio.de