Stahlgipfel: „Verabredungen schnell umsetzen"

von Hubert Hunscheidt

"Wir haben heute ein gemeinsames Verständnis erreicht und konkrete Verabredungen getroffen. Die Probleme der Stahlindustrie sind damit nicht plötzlich gelöst – das war auch nicht zu erwarten. Aber wir sind einen guten Schritt weiter.

Von diesem Gipfel geht die klare Botschaft aus: Wir wollen und brauchen eine starke Stahlindustrie in Deutschland und Europa mit guten und sicheren Arbeitsplätzen. Bundeskanzler Merz hat sich klar für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie ausgesprochen. Die Politik wird jetzt dafür in die Offensive gehen.

Die Bundesregierung wird in Brüssel einen robusten Handelsschutz für die deutsche und europäische Stahlindustrie vorantreiben und sich für Schutzzölle einsetzen.

Einigkeit herrscht auch über die Notwendigkeit wettbewerbsfähiger Energiepreise. Der Industriestrompreis kommt zum 1. Januar 2026. Die Bundesregierung wird in Brüssel darauf drängen, dass der Industriestrompreis auch mit der Strompreiskompensation kombiniert werden kann. Das ist ein wichtiges Signal.

Beim Thema Local Content gib es ein klares Commitment, dass die europäische Stahlindustrie bei öffentlichen Ausschreibungen und Aufträgen aus dem privaten Sektor bevorzugt berücksichtigt wird. Damit wird European Local Content möglich.

Jetzt geht es darum, die getroffenen Verabredungen schnell umzusetzen und an weiteren Maßnahmen zu arbeiten. Die Zeit drängt. Dabei muss klar sein: Wenn die Unternehmen nun neuen Spielraum und Förderung erhalten, dann müssen sie auch Verantwortung für den Standort und die Arbeitsplätze hier übernehmen. Wir erwarten Investitionen in die heimischen Standorte. Werkschließungen müssen vom Tisch sein."

Quelle und Bild: IG Metall