Sichere Basis für Forschung und Entwicklung

Deutsche und europäische Schutzrechte sind im Aufwind. Das bestätigen die Geschäftszahlen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) für 2016: Die Anzahl erteilter Patente beim DPMA hat mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr den höchsten Wert (15.652 Patente) der letzten neun Jahre erreicht. Die Anmeldezahlen für Patente sind gegenüber 2015 um 1,5 Prozent gestiegen – insgesamt wurden 67.898 Erfindungen angemeldet. „Immer mehr Unternehmen erkennen, wie durchsetzungsstark deutsche Patente sind. Forschung und Entwicklung bekommen durch sie eine sichere Basis“, sagt Michel Kaminsky, Patentanwalt von Cohausz & Florack. Die Zahlen unterstreichen außerdem aus Sicht der Kanzlei die hohe Effizienz des DPMA. Das Amt gilt in Deutschland als Kompetenzzentrum im Bereich gewerblicher Rechtsschutz.

Auch bei den Marken vermeldet das DPMA einen Rekord: Mit 52.194 eingetragenen Marken wurde 2016 der höchste Wert der letzten neun Jahre erzielt – eine Steigerung von 12,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Anmeldezahlen für nationale Marken in Deutschland entsprechen ungefähr denen des Vorjahres (2015: 68.951 / 2016: 69.340). Ein deutlicher Aufwärtstrend zeigt sich jedoch bei den Anmeldungen aus dem Ausland: Die Nachfrage ausländischer Anmelder nach nationalen Marken ist um 9,6 Prozent gestiegen und erreicht den höchsten Wert seit 15 Jahren.

Zudem stellen immer mehr Unternehmen fest, dass ein Schutz auch auf internationaler Ebene wichtig ist. Denn die positive Entwicklung lässt sich europaweit beobachten – und durch die Zahlen des Europäischen Patentamtes (EPA) belegen: Die insgesamt 98.547 Patente, die das Amt 2016 erteilt hat, stellen eine Steigerung gegenüber 2015 um fast 40 Prozent dar. Dieser Trend wird sich laut Prognose des EPA in den nächsten Jahren fortsetzen. Die fünf Länder mit den meisten Erteilungen europäischer Patente im Jahr 2016 erreichten allesamt eine Steigerung: Neben deutschen Anmeldern (mit einem Zuwachs von 33 %) sind dies Anmelder aus den USA (+ 49 %), Japan (48 %), Frankreich (+ 30 %) und vor allem aus China (+ 80 %).

Quelle: COHAUSZ & FLORACK Patent- und Rechtsanwälte / Vorschaubild: marketSTEEL