Klimaschutzprogramm 2026: Made in EU-Regelungen und richtige Ausgestaltung entscheidend

Heute hat das Bundeskabinett das Klimaschutzprogramm (KSP) 2026 beschlossen.

Dazu Kerstin Maria Rippel, Haupt­geschäfts­führerin der Wirtschafts­vereinigung Stahl:

„Mit dem Klimaschutzprogramm 2026 legt die Bundes­regierung ein umfassendes, aktualisiertes Konzept vor, um die Klimaziele zu erreichen. Dieser Ansatz ist richtig, denn damit der Umbau zur Klimaneutralität gelingen kann, ist ein konsistenter, verlässlicher politischer Rahmen erforderlich, mit dem diese Anstrengungen unterstützt werden. Entscheidend ist, dass die richtigen Maßnahmen auch auf den Weg gebracht werden.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass Leitmärkte für klimafreundliche Grundstoffe wie Stahl im KSP 2026 für die öffentliche Beschaffung und den Automobilsektor angekündigt werden. Denn ohne verlässliche Nachfrage hat es der Hochlauf von emissionsarmem Stahl schwer. Öffentliche Beschaffung spielt hier eine Schlüsselrolle; auch die Anrechnung von klimafreundlichem Stahl auf die CO₂-Flottengrenzwerte ist überaus sinnvoll. Unverständlich bleibt, dass im KSP 2026 Impulse im Bereich der Schiene fehlen – gerade vor dem Hintergrund, dass ein entsprechendes „Pionierfeld Deutsche Bahn“ im Koalitions­vertrag angekündigt wurde.

Entscheidend ist jetzt, wie die angekündigten Leitmärkte in den einfachgesetzlichen Regelungen – wie dem Vergabe­beschleunigungs­gesetz – ausgestaltet werden. Denn wenn sie nicht mit einem Made in EU-Kriterium verknüpft werden, finanzieren wir die Dekarbonisierung in anderen Weltregionen, während in Deutschland und der EU industrielle Wertschöpfung verloren geht.

Was wir brauchen, sind Leitmärkte für emissionsarmen Stahl Made in EU. Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit bedingen einander. Nur wenn beides zusammen gedacht wird, gelingt der Umbau zur Klimaneutralität – und wir haben die Chance, ein starker Industriestandort zu bleiben und klima­neutral zu werden.“

Quelle und Foto: Wirtschaftsvereinigung Stahl