EU verlängert Schutzmaßnahmen-Aussetzung für ukrainischen Stahl um drei Jahre

Die Europäische Union setzt ihren Unterstützungskurs für die ukrainische Stahlindustrie fort: Der EU-Rat hat eine Verordnung verabschiedet, die die Aussetzung der seit 2018 geltenden Schutzmaßnahmen für ukrainische Eisen- und Stahlimporte um weitere drei Jahre verlängert. Die Regelung tritt am 6. Juni in Kraft.

Kriegsbedingte Herausforderungen im Fokus

Hintergrund der Entscheidung sind die dramatischen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die ukrainische Stahlindustrie. Produktionsanlagen wurden zerstört oder befinden sich unter russischer Besatzung, was die Handelsfähigkeit der Ukraine erheblich beeinträchtigt. Die EU-Schutzmaßnahmen, die ursprünglich europäische Stahlproduzenten vor globalen Überkapazitäten schützen sollten, werden für ukrainische Importe weiterhin ausgesetzt.

Sicherheitsventil für EU-Industrie

Trotz der grundsätzlichen Unterstützung hat die EU eine wichtige Schutzklausel eingebaut: Die Europäische Kommission kann die Aussetzung für bestimmte Waren bis zu zwölf Monate lang rückgängig machen, falls ukrainische Importe ein Niveau erreichen, das der EU-Stahlindustrie ernsthaft schadet oder zu schaden droht.

Die Entscheidung unterstreicht das Bekenntnis der EU zu einer langfristigen politischen und wirtschaftlichen Unterstützung der Ukraine, wie bereits in den Europäischen Rat-Schlussfolgerungen von Oktober und Dezember 2023 sowie Dezember 2024 bekräftigt wurde.

Quelle: Europäischer Rat / Foto: Fotolia