BDI: Strukturbrüche im Klimaschutz vermeiden
von Hans Diederichs
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) forderte die Bundesregierung in seinem am Montag veröffentlichten „10 Thesen zur Zukunft der Kohle bis 2040“ auf, einen Kohlekonsens auf den Weg zu bringen. „Wir müssen jetzt einen Fahrplan für den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2040 entwickeln“, so Prof. Dr. Martin Faulstich, Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen der Bundesregierung.
Der Projektionsbericht 2015 und das Klimaschutzprogramm 2020 identifizieren eine „Klimaschutzlücke“ von ca. 90 Mio. t Kohlendioxid, um das 40 %-Ziel zu erreichen. Die Stromerzeugung soll 22 Mio. t dieser Lücke schließen. Deutschland habe sich mit der Energiewende die richtigen Ziele für 2020 bis 2050 gesetzt. Es fehle aber eine daraus abgeleitete Perspektive für den Verzicht auf die Kohleverstromung, so der Umweltrat.
Holger Lösch, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, kritisierte diesen Ansatz: "Effizienter Klimaschutz braucht zielgerichtete und effiziente Instrumente. Die von der IG BCE vorgeschlagenen Alternativen zum sogenannten Klimabeitrag verhindern kostspielige Strukturbrüche und den Abbau von Arbeitsplätzen. Sie würden für die Verbraucher nur ein Viertel der Kosten im Jahr 2020 verursachen, wie unabhängige Gutachter errechnet haben. Die Politik sollte die anstehende Reform des europäischen Emissionshandelssystems nicht durch nationale Sonderwege ad absurdum führen."
