ArcelorMittal für faire Wettbewerbsbedingungen

Brandenburgs Wirtschaftsminister Albrecht Gerber besuchte am 17. Juli das ArcelorMittal-Werk in Eisenhüttenstadt. Während einer Werksbesichtigung ließ sich der Minister von Frank Schulz, Vorsitzender der Geschäftsführung der ArcelorMittal Germany Holding, und Pierre Jacobs, CEO des Eisenhüttenstädter Werks, die Produktionsanlagen zeigen und erklären, was bezogen auf Energieeffizienz und Emissionsreduzierung erreicht wurde und wo die Grenzen sind.

Dabei stand vor allem der am 15. Juli veröffentlichte Reformvorschlag der EU-Kommission zum Emissionsrechtehandel im Fokus. Dieser steht laut ArcelorMittal in seiner gegenwärtigen Form im krassen Widerspruch zu den Zielen der Agenda der EU-Kommission für Jobs, Wachstum und Investitionen. So berücksichtigt er dem Unternehmen zufolge nicht die Leitlinien zur Klimapolitik, die der Europäische Rat im Oktober 2014 festgelegt hat, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in Europa zu erhalten und drohende Produktionsverlagerungen außerhalb der EU wegen steigender Kosten durch den Emissionshandel zu vermeiden.

Die Umsetzung dieses neuen Vorschlags zum Emissionsrechtehandel würde laut ArcelorMittal riesige Zusatzkosten für die Stahlindustrie in der EU bedeuten, die Wettbewerber außerhalb der EU nicht haben. Bei einem Zertifikatepreis von 30 Euro pro Tonne CO2 kämen untragbare Belastungen von jährlich bis zu einer Milliarde Euro in der Zeit von 2021 bis 2030 (nächste Handelsperiode für Zertifikate) auf die deutsche Stahlindustrie zu. „Das gefährdet in extremer Weise die Zukunft der Stahlindustrie und damit tausende Arbeitsplätze“, so Frank Schulz.

Der Deutschland-Chef von ArcelorMittal plädiert für faire Wettbewerbsbedingungen für die Stahlindustrie in Deutschland und in Europa. Die kostenfreie Zuteilung mit Zertifikaten auf der Basis realistischer Benchmarks für die im internationalen Wettbewerb stehenden Wirtschaftszweige wie der Stahlindustrie sei daher unabdingbar. Darüber hinaus müssten die emissionshandelsbedingten Strompreissteigerungen vollumfänglich ausgeglichen werden, damit faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer gewährleistet werden, so Schulz. „Nur so können wir als Stahlerzeuger mit innovativen Produkten unseren Beitrag zum Klimaschutz erbringen.“

Quelle: ArcelorMittal Deutschland Bildtext: V.l.n.r.: Pierre Jacobs, Albrecht Gerber, Frank Schulz (Foto: ArcelorMittal)