Allgemeine Geschäftsbedingungen

von marketSTEEL Dagmar Dieterle-Witte

 

§1 Vertragsgegenstand

1. Die Firma marketSTEEL, Inhaberin Dagmar Dieterle-Witte, Unter den Eichen 51 in 40625 Düsseldorf, nachfolgend als Anbieterin bezeichnet, betreibt auf der Website http://www.marketsteel.de/ eine Internetinformationsplattform für die Stahlbranche, auf der Auftraggeber für die Stahlbranche Werbeanzeigen auf verschiedene Art und Weise (zum Beispiel digitale Flächen wie Logos, Bilder, Texte, Microsites, Tonfolgen oder Videos) schalten können, Datenbankeinträge einstellen sowie Newsletter und Email-Werbekampagnen buchen können.

2. Die Anbieterin ermöglicht den Auftraggebern – je nach gebuchtem Paket - die Kontaktaufnahme mit Kunden über ein Kontaktformular und die Weiterleitung auf die jeweilige Firmenhomepage via Link. Die Anbieterin selbst tritt nicht als Käufer oder Verkäufer auf.

3. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Anbieterin gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Auftraggeber werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsschluss

1. Für die Buchung einer Werbemaßnahme (alle von market STEEL angebotenen Werbemittel, also Werbebanner auf der Website, Datenbankeinträge sowie die Werbung in Newslettern) ist eine individuelle Vereinbarung mit der Anbieterin nötig. Der Vertrag kommt ausschließlich durch eine elektronische Bestätigung durch die Anbieterin in Textform zustande.

2. Vertragspartner können ausschließlich Unternehmen (i.S.d. § 14 BGB) sein. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Sie können als Werbetreibende selbst sowie über eine Agentur Verträge mit der Anbieterin abschließen. Im Falle des Vertragsabschlusses mit einer Agentur handelt diese im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.

4. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Die Anbieterin behält sich vor, den Abschluss eines Nutzungsvertrages ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und technischen Machbarkeit. Bei Nichtverfügbarkeit wird der Vertragspartner unverzüglich informiert sowie bereits erbrachte Gegenleistungen erstattet.

 

§ 3 Rechte und Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber ist verpflichtet die Kosten für die Werbemaßnahmen entsprechend § 6 Nr. 2 dieser Bedingungen an die Anbieterin zu zahlen.

2. Auf der Internetplattform sind ausschließlich Werbemaßnahmen gestattet, die Unternehmen der Stahlbranche, also der Stahlerzeugung, -weiterverarbeitung, -handel sowie der Zulieferindustrie zuzurechnen sind oder in unmittelbarem oder mittelbarem Zusammenhang zur Stahlbranche stehen.

3. Der Auftraggeber ist für den Inhalt, insbesondere die Vollständigkeit und Richtigkeit der Anzeige selbst verantwortlich. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet die Werbemaßnahmen zu überprüfen. Der Auftraggeber ist verpflichtet keine Anzeigen aufzugeben, die geltendes Recht verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen, insbesondere keine Anzeigen, die

a)            Rechte Dritter, insbesondere Eigentums-, Urheber-, Namens- und Markenrechte verletzen.

b)           Inhalte zum Gegenstand haben, die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen.

c)            Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, und/oder die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, Daten heimlich abzufangen oder zu löschen.

d)          Produkte enthalten, welche nicht öffentlich verkauft, gekauft oder angeboten werden dürfen oder deren Besitz geltendes Recht verletzt.

4. Falls im Werbemittel Personen benannt oder dargestellt sind, versichert der Auftraggeber das Vorliegen der Einwilligung jeder namentlich benannten natürlichen Person.

5. Der Auftraggeber darf Anzeigen lediglich in seinem eigenen Namen und nicht für Dritte aufgeben.

6. Wird die Anbieterin auf Grund eines Inhaltes eines Auftraggebers auf Unterlassung, Beseitigung, Auskunftserteilung, Aufwendungsersatz oder Schadensersatz von einem Dritten in Anspruch genommen, hat der Auftraggeber die Anbieterin von den Aufwendungen einschließlich angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung freizustellen. Ist streitig, ob ein Anspruch eines Dritten besteht, und macht der Auftraggeber das Nichtbestehen der Ansprüche geltend, kann er den Regressanspruch dadurch vermeiden, dass er der Anbieterin für die Abwehr der Ansprüche im Voraus ausreichende Sicherheit für Verfahrenskosten und Schadensersatzansprüche stellt und dem Streit beitritt.

7. Der Auftraggeber überträgt der Anbieterin die unbegrenzten Nutzungs- und Verwertungsrechte, insbesondere die Rechte auf Vervielfältigung, Veröffentlichung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung, Versendung, Speicherung sowie das Recht zur Einstellung in Datenbanken. Davon umfasst ist insbesondere auch das Recht, die Werbung des Auftraggebers in eigenen Werbekampagnen der Anbieterin zu bearbeiten, veröffentlichen und/oder öffentlich zugänglich zu machen.

8. Der Auftraggeber ist verpflichtet der Anbieterin das Werbemittel bis spätestens fünf Werktage vor dem vereinbarten Erscheinungstermin via Email oder auf einem elektronischen Datenträger per Post zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber trägt das Risiko einer verspäteten Zurverfügungstellung selbst.

9. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die jeweilige Werbung direkt nach Erhalt der Veröffentlichungsmitteilung (per email) in Augenschein zu nehmen und etwaige Fehler oder ähnliches unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Werktagen der Anbieterin mitzuteilen.

 

§ 4 Rechte und Pflichten der Anbieterin

Die Anbieterin behält sich das Recht vor, Anzeigen und andere Werbemittel von der Internetplattform zu löschen oder ihre Versendung nicht durchzuführen bzw. abzubrechen, wenn die Inhalte der jeweiligen Anzeige gegen § 3 Nr. 2 bis 5 dieser Bedingungen verstoßen.

 

§ 5 Platzierung und Laufzeit der Werbemittel

1. Die Anbieterin geht soweit möglich auf Platzierungswünsche der Auftraggeber für die Werbemaßnahmen ein; ein diesbezüglicher Anspruch für den Auftraggeber besteht nicht.

2. Firmen- und Produkteinträge werden pro Jahr (=12 Kalendermonate) gebucht. Sie verlängern sich automatisch unter Beachtung der gültigen Preisliste für jeweils ein weiteres Jahr, es sei denn, eine Vertragspartei kündigt mit einer Frist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Buchungszeitraums.

3. Gebuchte Werbemittel müssen innerhalb eines Jahres abgerufen werden. Bezüglich des Preises gilt die zum Zeitpunkt der Schaltung gültige Preisliste, außer es sind andere Preise schriftlich vereinbart. Falls nicht alle Werbemittel innerhalb eines Jahres abgenommen werden, kann die Anbieterin eine Rabatt-Nachbelastung vornehmen.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen

1. Mit der Beauftragung zur Werbemaßnahme ist der Auftraggeber verpflichtet, das Entgelt für die Anzeige zu bezahlen.

2. Die Vergütung ergibt sich aus der zum Buchungszeitpunkt gültigen Preisliste sowie der Auftragsbestätigung. Eine Änderung der Preisliste ist jederzeit möglich. Dem Auftraggeber steht bei einer Preiserhöhung ein Kündigungsrecht zu. Die Kündigungsfrist beträgt fünf Werktage ab Bekanntgabe der Preiserhöhung. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen. Für bereits bestätigte Aufträge sind Preisänderungen nicht wirksam.

3. Das Entgelt ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsstellung fällig, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Bei Zahlungseingang innerhalb von 5 Tagen wird ein Skonto von 2% des Rechnungsbetrages gewährt.

4. Die Bezahlung kann mittels Lastschrift oder per Überweisung erfolgen. Etwaige im Ausland anfallende Transaktionskosten bei Zahlungs- und/oder Buchungsvorgängen gehen zu Lasten des jeweiligen Nutzers.

5. Bei unberechtigtem Widerruf oder bei Nichteinlösung der Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € erhoben. Der Auftraggeber ist berechtigt zu beweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.

6. Die Anbieterin ist berechtigt die Anzeige des Auftraggebers vorläufig offline zu stellen, wenn dieser mit der Zahlung in Verzug ist.

 

§ 7 Haftungsausschluss

1. Die Anbieterin haftet nicht für Ansprüche die daraus entstehen, dass die Internetplattform vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 1,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

2. Die Anbieterin haftet nicht für die Richtigkeit und/oder Vollständigkeit der auf der Internetplattform von Auftraggebern bereitgestellten Anzeigen.

3. Insbesondere distanziert sich die Anbieterin inhaltlich von allen mit dem Angebot verbunden Internet-Links, deren Inhalte und Urheber und übernimmt für Inhalte, Geschäfte oder Schäden, die über solche Links begründet werden, keine Haftung.

4. Die Anbieterin haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für sonstige Schäden haftet die Anbieterin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

5. Im Übrigen ist die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen.

 

§ 8 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen können von der Anbieterin ergänzt, abgeändert oder für ungültig erklärt werden. Die Anbieterin behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Vertragspartner in Textform zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Wenn der Vertragspartner innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Die Anbieterin wird den Nutzer bei der Benachrichtigung, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist und die Möglichkeit des Widerspruchs hinweisen.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden.

2. Gerichtsstand für alle auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge ist der Sitz der Anbieterin, sofern der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.